der Apotheke am Markt, Hans-Joachim Jaep e.K., 99326 Stadtilm, Markt 10 und der Markt-Apotheke, 98544 Zella-Mehlis, Zellaer Markt 1
genannt im Folgenden Apotheke

1. Allgemeines

1.1. Ausschließliche Geltung der AGB

Für die Geschäftsbeziehungen der Apotheke und dem Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Vereinbarungen gelten nur, soweit sie die Apotheke ausdrücklich schriftlich bestätigt. Abweichende Vereinbarungen haben keine Wirkung für zukünftige Geschäfte.

1.2. Beratung durch die Apotheke

Der Kunde kann zu jedem Zeitpunkt mit der Apotheke in Kontakt treten und Fragen zur Medikation und sonstige Fragen zu Arzneimitteln stellen. Im Falle des Auftretens von Problemen bei der Medikation wird der Kunde darauf hingewiesen, mit einem Arzt oder der Apotheke Kontakt aufzunehmen.

2. Bestellung und Vertragsabschluss

2.1. Allgemeines

Der Kunde bestellt in der Apotheke bei pharmazeutische Personal. Dieses nimmt die Apotheke durch Bestätigung an. Die Bestätigung kann mündlich erfolgen. Die Auslieferung erfolgt entweder durch Abholung in der Apotheke oder durch Auslieferung durch die Apotheke nach den Regeln des Botendienstes (Leitlinien der Bundesapothekerkammer, Apothekengesetz und anderer gültiger Gesetze) selbst. Eine Zustellung im Rahmen des Botendienstes erfolgt nur nach vorausgegangener pharmazeutischer Beratung.

2.2. Sonderregeln bei der Bestellung rezeptpflichtiger oder verordneter Arzneimittel

Der Vertragsschluss über den Kauf eines rezeptpflichtigen oder verordneten aber nicht rezeptflichtigen Arzneimittels steht unter der aufschiebenden Bedingung der Vorlage des Originalrezepts in der Apotheke. Die Lieferung von Arzneimitteln kann abgelehnt werden, wenn zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. Der Verkauf kann weiterhin abgelehnt werden, wenn der Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch besteht.

3. Lieferung, Gefahrenübergang und Zustellung

3.1. Lieferfristen

Die Apotheke ist bemüht, die bestellte Ware Montag bis Freitag innerhalb von 24 Stunden auszuliefern. Die genannte Lieferfrist ist unverbindlich. Dies gilt nicht für schriftlich zugesicherte Lieferfristen. Schriftlich zugesicherte Lieferfristen gelten als eingehalten, wenn die bestellte Ware innerhalb dieser Frist geliefert wird. Ist bei der Lieferung von Arzneimitteln abzusehen, dass die Lieferfrist nicht eingehalten werden kann, setzt die Apotheke den Kunden hiervon in Kenntnis.

3.2. Lieferschwierigkeiten

Ist eine bestellte Ware aufgrund höherer Gewalt, Produktionsstörungen, Streik und Aussperrung oder behördlicher Eingriffe nicht lieferbar und ist die Ware nicht unter zumutbaren Bedingungen seitens der Apotheke zu beschaffen, so wird die Apotheke  berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder die Lieferfrist angemessen zu verlängern. Der Kunde wird hiervon unterrichtet. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden für die nicht lieferbare Ware werden seitens der Apotheke unverzüglich erstattet. Eine Verlängerung der Lieferfristen bei Arzneimitteln ist nur möglich, soweit dem kein schutzwürdiges Interesse des Kunden entgegensteht.

3.4. Gefahrübergang

Der Kunde trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware ab Übergabe der Ware an den Kunden. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Annahmeverzug ist.

3.5. Zustellung

Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift, jedoch nur innerhalb des Zustellbereiches der Apotheke (lokaler Umkreis der Apotheke). Der Zustellbereich ist bei Unklarheiten in der Apotheke erfragbar. Eine Auslieferung erfolgt ausschließlich an den Besteller oder an einen vom Besteller vorher festgelegten Personenkreis. Teillieferungen sind zulässig, sofern die Ware nicht sofort verfügbar ist und nicht mit verhältnismäßigem Aufwand kurzfristig beschafft werden kann. Die Belieferung der von Ihnen bestellten Artikel erfolgt in der Regel am gleichen Tag, wenn die Bestellung vor 09.50 Uhr in der Apotheke eingeht. Sollte es sich um einen verschreibungspflichtigen Artikel handeln, erfolgt der die Belieferung erst nach Vorlage des Rezeptes in der Apotheke. Die Apotheke behält sich vor, die bestellte Menge aus zwingenden Gründen der Arzneimittelsicherheit zu verringern. In diesem Fall verringert sich die zu zahlende Vergütung entsprechend. Weiterhin behält sich die Apotheke vor, nur haushaltsübliche Mengen zu liefern. Bei Aufteilung von zentral erteilten Aufträgen an mehrere Adressen gelten die vorstehenden Regelungen für jede Adresse gesondert.

4. Preise, Fälligkeit und Verzug

Die Preise enthalten die Umsatzsteuer. Die Verpackung der Ware wird nicht in Rechnung gestellt. Zustellkosten werden nach Aufwand und Entfernung berechnet und sind vom Kunden vor Auftragserteilung verbindlich zu klären. Der Kaufpreis ist bei der Abholung oder der Lieferung sofort und ohne jeden Abzug fällig. Der Käufer hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig feststellt, unbestritten oder von der Apotheke schriftlich anerkannt sind. Der Käufer gerät spätestens 14 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung in Verzug. Im Falle des Verzugs des Käufers ist die Apotheke berechtigt, einen Verzugszins von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu nehmen. Ist der Käufer Unternehmer, beträgt der Verzugszins acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei erneuter Zustellung einer Rechnung als Zahlungsaufforderung oder Mahnung fallen Kosten in Höhe von 4,95 € je Zustellung als Mahnkosten zzgl. entstehender Porto und Versandkosten an.

5. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehender Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Apotheke. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiter veräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen. Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf ausstehende Zahlungsverpflichtungen aus früheren Lieferungen.

6. Zahlungsverfahren

Die Apotheke kann nur folgende Zahlungswege akzeptieren: Barzahlung, Überweisung, SEPA-Lastschriftmandat, EC-Cash. Im Falle des SEPA-Lastschriftmandates ermächtigt der Kunde die Apotheke dazu, den Rechnungsbetrag von seinem Konto abzubuchen. Der Kunde hat bei Bestellung seine Bankverbindung anzugeben und ein SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Kosten, die durch vom Kunden zu vertretende Rückbuchungen entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Werden Lastschriften aus vom Kunden zu vertretenden Gründen zurück gereicht, hat der Kunde die hierdurch entstehenden Kosten in Höhe von pauschal 10,00 Euro zu erstatten.

7. Mängelrechte

Ein bereits bei Lieferung mangelhaftes Produkt wird nach Wahl der Apotheke durch ein mangelfreies Produkt ersetzt oder fachgerecht repariert. Der Besteller wird darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte. Die Apotheke leistet keine Gewähr für einen Fehler, der durch unsachgemäße Reparatur durch einen nicht vom Hersteller autorisierten Servicepartner entstanden ist. Sowohl für den Fall der Reparatur als auch für den Fall der Ersatzlieferung ist der Kunde verpflichtet, das Produkt unter Vorlage des Kassenzettels oder der Rechnung in der Apotheke abzugeben.

8. Beschränkung der Haftung

Die Apotheke haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern sie schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt oder der verkauften Ware eine zugesicherte Eigenschaft fehlt. Sofern der Schaden nicht vorsätzlich verursacht wurde, ist in diesen Fällen aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Darüber hinaus haftet die Apotheke nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsrecht oder wenn der Schaden durch die Apotheke oder deren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Insbesondere stehen dem Besteller Schadensersatzansprüche wegen etwaiger Mangel-Folgeschäden nur dann zu, wenn eine ausdrücklich garantierte Eigenschaft nicht vorliegt sowie durch die Garantie das Risiko des eingetretenen Mangelfolgeschadens ausgeschlossen werden sollte. Die aufgeführten Hinweise zu Medikamenten beruhen auf den Packungsbeilagen der Pharma-Hersteller. Die Inhalte sind auf wichtige Informationen reduziert, sollen sachlich informieren, jedoch keine Empfehlung oder Bewerbung des Medikaments darstellen und können daher lückenhaft oder unvollständig sein. Auch ersetzen die Informationen nicht eine fachliche Beratung durch einen Arzt und/oder Apotheker oder das Lesen der Packungsbeilagen des Arzneimittels. Zu Risiken und Nebenwirkungen des Arzneimittels lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt und/oder Apotheker.

9. Datenschutz

Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträger unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechts gespeichert und vertraulich behandelt werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner persönlichen Daten im Rahmen der Geschäftstätigkeit der Apotheke ausdrücklich zu. Dem Kunden steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Apotheke verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt. Von der Löschung sind Rezepte und auf Rezepten enthaltene Daten des Kunden ausgenommen. Die Apotheke gibt persönliche Daten des Kunden nicht an Dritte weiter. Dies gilt nicht für die bei der Abwicklung des Vertrages beteiligten Partnerunternehmen und soweit gesetzliche Bestimmungen eine Weitergabe erfordern.

10. Gerichtsstand, Erfüllungsort und Anwendbares Recht

Sofern der Käufer entgegen seiner Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegen oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Gerichtsbezirk Arnstadt. Dies gilt auch, soweit der Besteller Kaufmann, juristische Person oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Der zwischen dem Kunden und der Apotheke abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
Die Apotheke beteiligt sich nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz.

11. Schlussklausel

Sind oder werden Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eines durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit gilt die gesetzliche Regelung. Widerrufsrecht Widerrufsregelung: Das Bestellangebot kann nicht widerrufen werden hinsichtlich Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wird. Da Arzneimittel infolge äußerer Einwirkungen (z. B. Wärme) oder unsachgemäßer Behandlung (z. B. leicht verderblich sind), sind diese von der Widerrufsmöglichkeit ausgeschlossen. Dasselbe gilt für wirkstoffgleiche andere Arzneimittel (aut-idem-Regelung) oder in Deutschland zugelassene importierte Arzneimittel. Vorstehendes gilt nicht, sofern das Arzneimittel bereits bei der Übergabe vorliegenden Mangel hat. Soweit ein Widerruf nicht ausgeschlossen ist, kann der Kunde innerhalb von 2 Wochen ab Warenlieferung gegenüber der Apotheke widerrufen. Der Widerruf ist ohne Angabe von Gründen möglich. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist schriftlich zu richten an den jeweiligen Vertragspartner:

Apotheke am Markt, 99326 Stadtilm, Markt 10
- oder -
Markt-Apotheke, 98544 Zella-Mehlis, Zellaer Markt 1

Widerrufsfolgen: Im Falle eines Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und die ggf. gezogenen Nutzungen herauszugeben. Kann der Besteller die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sachen nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Sofern es zu einer Rücksendung durch den Kunden kommt, hat dieser die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die zurückzusendende Sache einen Preis aufweist, der einen wertmäßigen Betrag von 40,-- € nicht überschreitet oder wenn durch den Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch keine Gegenleistung oder Teilzahlung erbracht wurden ist, es sei den bei der gelieferten Sache handelt es sich nicht um die bestellte Ware. In anderen Fällen ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.

Stand 01.01.2017

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